Autor Salzborn: Möglichkeit für Verbote zu zögerlich genutzt

Der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel Salzborn fordert mehr Entschlossenheit im Kampf gegen Antisemitismus. “Parteien und Vereine können verboten werden, Extremisten können ihre Grundrechte verwirken. Aber diese Möglichkeiten werden in der Geschichte der Bundesrepublik nur zögerlich genutzt”, sagte Salzborn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Gerade im Bezug auf Antisemitismus müssten bestehende Normen voll ausgeschöpft, zum Teil auch erweitert werden.

Das gescheiterte zweite Verbotsverfahren gegen die NPD habe “zu einer Form der Lähmung in der politischen Auseinandersetzung” geführt, sagte der Autor (“Wehrlose Demokratie?”). Ein Radikalisierungsprozess der AfD in Richtung Rechtsextremismus sei jedoch deutlich. Insofern halte er es für einen Fehler, “ein Verbotsverfahren nur aus dem Blickwinkel eines möglichen Scheiterns zu bewerten”.