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Armutskonferenz fordert respektvolle Debatte

Mit Unbehagen blicken viele armutsbetroffene Menschen auf die Debatte rund um das Bürgergeld. Beim Treffen im Rahmen der Nationalen Armutskonferenz fordern sie konkrete Hilfen und mehr Respekt.

Bürgergeld: Armutsbetroffene haben den Wunsch nach einer respektvollen Debatte.
Bürgergeld: Armutsbetroffene haben den Wunsch nach einer respektvollen Debatte.Imago / Lobeca

Zum Start des diesjährigen Treffens der Menschen mit Armutserfahrung fordert das Organisationsteam eine respektvollere Debatte. „Menschen mit Armutserfahrung werden gesellschaftlich abgewertet“, heißt es in einer Erklärung. „Dabei ist Armut Ausdruck struktureller Not und Ungleichheit.“ Nötig sei „Ermutigung statt Armen-Bashing“, erklärte das Organisationsteam.

Bei dem dreitägigen Treffen in Berlin diskutieren Menschen mit Armutserfahrung bis einschließlich Samstag über Themen wie psychische Beeinträchtigung, Ernährung sowie Kinder- und Jugendarmut. Die Veranstaltung findet unter dem Dach der Nationalen Armutskonferenz statt, einem Netzwerk von Organisationen, zu dem unter anderem Diakonie und Caritas, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe gehören.

Bürgergeld-Debatten lösen Angst aus

Die Diskussion über die Reform des Bürgergelds mache ihr Angst, sagte Alex Embs vom Organisationsteam bei einer Pressekonferenz zum Start des Treffens. Unter anderem fürchte sie, langfristig nicht in ihrer Wohnung bleiben zu können. Monja Ben Massaoud von der Nationalen Armutskonferenz sagte, die Bürgergeld-Debatte werde von Betroffenen als „existenzielle und rechtliche Bedrohung“ wahrgenommen. In den politischen Diskussionen zeigten sich „Stigmatisierung und Diskriminierung“.

Um die Lage armutsbetroffener Menschen zu verbessern, wird in der Erklärung des Organisationsteams unter anderem eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes in der Grundsicherung gefordert. Die von der Bundesregierung geplante Möglichkeit, Menschen im Bürgergeldbezug beim Versäumen mehrerer Jobcenter-Termine alle Leistungen inklusive der Wohnkosten zu streichen, wird abgelehnt – „die Kosten der Unterkunft müssen immer sicher sein“. Zu den weiteren Forderungen gehören ein bundesweites Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr und ein einfacherer Zugang zu Beratung und Therapie für Menschen mit psychischen Problemen.