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Analyse: AfD ist Gefahr für jüdisches Leben

Die AfD ist einer Studie zufolge trotz behaupteter Solidarität mit Israel eine Bedrohung für Jüdinnen und Juden. Rechtsextremismus und Antisemitismus begleiteten die Partei bereits seit der frühen Phase ihres Bestehens, heißt es in der am Mittwoch in Potsdam vorgelegten Analyse der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus. Inzwischen stelle die AfD jedoch für demokratische Akteure ebenso wie für jüdisches Leben in Deutschland „eine echte Gefahr dar“.

Der „regelmäßig zu beobachtende Antisemitismus in der Partei und ihrem Umfeld“ speise sich unter anderem aus einem von der AfD vertretenen nationalkonservativen Geschichtsbild und Verschwörungsmythen. Eine „angebliche Israelsolidarität“ gehe mit einer Zuschreibung von Antisemitismus auf Linke und Muslime einher. AfD-Funktionäre versuchten wiederholt, sich durch eine selbstproklamierte Israelsolidarität und mittels der Thematisierung von Antisemitismus unter Migranten vom Vorwurf des Antisemitismus freizusprechen.

Die Erinnerung an die Schoah als „Schuldkult“ zu diffamieren und in der Kritik stehende AfD-Mitglieder mit Juden während des Nationalsozialismus gleichzusetzen, seien typische Formen des Umgangs mit der NS-Vergangenheit, heißt es weiter. Anders als frühere rechtsextreme Parteien und aktuelle Konkurrenzprojekte sei die AfD auch in der Lage, in der Bevölkerung vorhandene Einstellungsmuster als Wahlverhalten abzurufen. Der Antisemitismus sei zwar aktuell kein Hauptmobilisierungsfaktor. Er sei für AfD-Anhänger jedoch auch kein Grund, die Partei nicht zu wählen.