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Allianz gegen Rechtsextremismus fordert “Verwaltung mit Haltung”

Nach den rechtsextremen Schmierereien an der Zeppelintribüne in Nürnberg fordert die Allianz gegen Rechtsextremismus ein entschiedenes Handeln der Stadtverwaltung. „Die Verwaltung muss Haltung zeigen für die Menschenrechte und gegen die Feinde der Demokratie“, sagte Stephan Doll, der Vorsitzende der Allianz, in einer Mitteilung vom Donnerstag. Er kritisierte damit eine in Medien zitierte Aussage der Kulturbürgermeisterin Julia Lehner, dass die Verwaltung nicht für Haltung zuständig sei.

Das Netzwerk bekräftigte seine Forderung nach einer politischen Bannmeile für das gesamte Gelände. „Dieser Diskurs beinhaltet aus unserer Sicht auch eine Diskussion für eine neue Sicherheitspolitik und weitere Präventionsarbeit auf dem Gelände“, so die Mitteilung weiter. Man begrüße daher ausdrücklich die Debatte über die Gestaltung eines Lernortes an der Zeppelintribüne und dem Zeppelinfeld als ersten Schritt in diese Richtung. Die Allianz wolle sich daran aktiv beteiligen.

In der Nacht auf den 31. Oktober ist nach Angaben der Polizei Mittelfranken ein rechtsextremer Schriftzug über 35 Meter breit mit schwarzer Farbe an die Steintribüne am Zeppelinfeld geschmiert worden. Zudem enthalte der Schriftzug zwei Hakenkreuze. Die Polizei hat strafrechtliche Ermittlungen gegen die unbekannten Täter eingeleitet. Die Grüne Stadtratsfraktion forderte daraufhin von der Kulturverwaltung und vom städtischen Rechtsamt, „endlich die Spielräume für eine wirkungsvolle Prävention auszuschöpfen“. (00/3594/02.11.2023)