2015: Kein gutes Jahr für Kriegsdienstverweigerer

BONN – Für Kriegsdienstverweigerer war 2015 nach Einschätzung von Friedensaktivisten kein gutes Jahr. In mehreren europäischen Ländern würden sie diskriminiert und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung missachtet, kritisierte die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in Bonn. Der Jahresbericht „Kriegsdienstverweigerung in Europa 2015“ des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), dem die EAK angehört, zieht nach Fortschritten in vergangenen Jahren für 2015 eine eher negative Bilanz.
Nach wie vor weigerten sich Mitgliedstaaten des Europarats wie die Türkei und Griechenland, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung vorbehaltlos umzusetzen, beklagte der EBCO-Vorsitzende, der Speyerer Ruhestandspfarrer Friedhelm Schneider, bei der Vorstellung des Berichts. Dabei habe der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Menschenrecht anerkannt. Die  Ukraine zeige zudem, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gerade dann verwehrt bleibe, wenn es am wichtigsten sei.
Der Bericht bemängelt weiter, dass 2015 mit der Ukraine und Litauen erstmals zwei europäische Staaten die Wehrpflicht nach ihrer Aussetzung wieder eingeführt haben. Kritik übt die Untersuchung auch am Konzept sicherer Herkunftsländer in der Asylpolitik. Solche Staaten seien, so Schneider, nicht unbedingt Länder, in denen das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werde.
In der EAK sind Menschen, Initiativen und Verbände aus den evangelischen Landeskirchen und Freikirchen zusammengeschlossen, die sich für Kriegsdienstverweigerung und Friedensarbeit einsetzen. epd