Nach einem zähen Ringen haben sich die Koalitionspartner beim Wehrdienst geeinigt. Dazu soll es auch mehr Plätze bei den Freiwilligendiensten geben.
Mit der Einigung beim Wehrdienst sollen auch die Freiwilligendienste gestärkt werden. Wie Union und SPD am Donnerstag bekanntgaben, sind 15.000 weitere Stellen geplant. Damit steige die Gesamtsumme der Freiwilligendienstplätze auf mehr als 100.000, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Damit würden jungen Menschen, die vermehrt über die Frage eines Wehr- oder Freiwilligendienstes nachdächten, gute Angebote gemacht.
In der Frage des Wehrdienstes wird es wie vorgesehen zunächst einen freiwilligen Dienst geben. Es sollen aber möglichst alle angeschrieben, erfasst und gemustert werden, beginnend ab dem Jahrgang 2008, sagte CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn. "Wir werden die Freiwilligkeit attraktiver machen."
Sollte das freiwillige Dienstmodell nicht ausreichen, soll ein neues Gesetzgebungsverfahren angestoßen werden, um die Wehrpflicht wieder einzuführen. "Wir wollen, dass Deutschland sich verteidigen kann, weil es sich verteidigen können muss", so Spahn. Miersch ergänzte, dass letztlich auch ein über die Wehrpflicht hinausgehendes verpflichtendes Dienstjahr für die gesamte Bevölkerung diskutiert werden sollte. Letzteres hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor geraumer Zeit angeregt.
