Zukunftsrat für ARD und ZDF empfiehlt umfassende Reform

Der Zukunftsrat für ARD und ZDF empfiehlt weitreichende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dieser müsse digitaler und effizienter werden und seinen Auftrag besser erfüllen, heißt es in dem Bericht des Gremiums. Es empfahl die Einführung von schlanken Leitungsstrukturen und eine stärkere Regionalisierung. Die Vorsitzende des Zukunftsrats und frühere Vorstandsvorsitzende von Gruner+Jahr, Julia Jäkel, sagte, der Öffentlich-Rechtliche befinde sich derzeit in einer Abwärtsspirale, die die Kreativität lähme: „So etwas macht ein System auf Dauer kaputt.“

Zukunftsrat: Mehr Innovation und Dialog

Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums und ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter Huber, betonte die dienende Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dieser müsse die „politische Selbstbestimmung der Bürger“ unterstützen.

Den Vorschlag, noch eine Rundfunkanstalt zu gründen, hätte ich vom Zukunftsrat am wenigsten erwartet. pic.twitter.com/hF0XNYf0fW

— Claus Grimm (@GrimmClaus) January 18, 2024

Der Zukunftsrat empfiehlt unter anderem eine stärkere Orientierung am Gemeinwohl und an der Demokratie, auch im Sinne von mehr Innovation, Unterscheidbarkeit und Dialog mit Bürgern. Der Rat war im vergangenen März von der Rundfunkkommission der Bundesländer mit dem Ziel eingesetzt worden, Perspektiven für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dessen Nutzung und Akzeptanz über das laufende Jahrzehnt hinaus zu entwickeln. ARD, ZDF und Deutschlandradio benötigten eine Organisation, die schnelle und agile Entscheidungen treffen könne, heißt es in dem Bericht. Dafür brauche es klare Strukturen mit eindeutigen Verantwortlichkeiten und einer wirksamen Kontrolle. Heute sei die ARD alles in allem reformwillig, aber „zu langsam und zu schwerfällig“.

Neue Medienräte vorgeschlagen

Für ARD, ZDF und Deutschlandradio sollte den Empfehlungen zufolge je ein Medienrat dafür sorgen, dass der Auftrag erfüllt wird. Jeweils ein kleinerer Verwaltungsrat sollte die oberste strategische Verantwortung tragen und die Kontrolle über die Geschäftsleitung haben. Der Zukunftsrat empfiehlt kollegiale Geschäftsleitungen anstelle des bisherigen Intendantenmodells für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Die Arbeitsgemeinschaft ARD sollte demnach durch eine ARD-Anstalt ersetzt werden, die alle überregionalen Aufgaben wie Mediatheken, Audiotheken, „Das Erste“, Verwaltung und Technologie verantwortet. ARD, ZDF und Deutschlandradio müsste den Empfehlungen zufolge gemäß ihrer erbrachten Leistung finanziert werden. Nach dem Prinzip „Zentrales zentral, Regionales regional“ schlägt der Zukunftsrat eine Aufgabenteilung vor, die die ARD als Ganzes schneller und agiler machen soll. Zudem ermögliche der Abbau von Mehrfachstrukturen in Verwaltung und Technologie, dass mehr Mittel frei würden für ein gutes Angebot, einschließlich künstlerischer Freiräume und Experimente.

Publizist de Weck: "Reform schafft Reiräume"

Der Publizist Roger de Weck betonte, durch Reformen würde Freiraum für Kreativität geschaffen. „Ziel ist, dass man das, was man am liebsten tut, stärker tun kann.“ Anlass der Einsetzung des Zukunftsrats war unter anderem die Affäre beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), der aufgrund von Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung im Sommer 2022 in eine tiefe Krise geraten war. Dem Zukunftsrat gehören acht Expertinnen und Experten an. Hier finden sie den Bericht des Zukunftsrats im Wortlaut.