Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht ein zunehmendes Erstarken der politschen Extreme. Daher bedürfe es einer selbstbewussten Behauptung der Mitte. Auch zum neuen Gedenkstättenkonzept äußerte sich Weimer.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ruft zu einer selbstbewussten Behauptung der politischen Mitte auf. “Wir haben es mit dem gewaltigen Aufbäumen einer rechtspopulistischen Bewegung und zugleich mit dem Erstarken einer extremen Linken zu tun”, sagte der parteilose Politiker dem Berliner “Tagesspiegel” (Donnerstag). Umso wichtiger sei ihm die grundsätzliche Linie einer freiheitlichen Kulturpolitik der Mitte. “In diesen Fragen und generell im Engagement gegen Extreme bin ich dann schon Kulturkämpfer – für die bürgerliche Mitte.”
Momentan komme die größere Gefahr allerdings von rechts, “keine Frage”. Die AfD lebe allein von Ressentiments; AfD-Politiker im Bundestag träten “feist und aggressiv” auf. Dennoch besorgten ihn parallel “heftige Attacken” von links gegen die Integrität der Mitte, auch wenn diese weniger gefährlich seien.
Zudem kündigte Weimer an, das neue Konzept für Gedenkstätten im November im Kabinett beschließen zu wollen. “Wir werden uns auf die Erinnerung an die beiden Diktaturen auf deutschem Boden konzentrieren und gleichzeitig die Singularität des Holocaust unterstreichen.” Im Konzept werde daher Kolonialismus keine Rolle spielen: “Wir sind der Meinung, dass jede Form der Relativierung des Holocaust in diesem Zusammenhang falsch wäre.”
Die Aufarbeitung des Kolonialismus per se bleibe aber ein wichtiges Thema, um das sich die Politik kümmern müsse. “Ich bin übrigens auch dafür, dass alle geraubten Kunstwerke in ihre Ursprungsländer zurückgeführt werden sollen. Aber das müssen wir nicht zwingend in die Frage mit einbinden, wie wir unsere diktaturbedingten Gedenkstätten organisieren”, so Weimer.