Artikel teilen:

Untersuchungsbericht bescheinigt RBB Verantwortungslosigkeit

Der RBB-Untersuchungsausschuss im brandenburgischen Landtag hat dem Sender in seinem Abschlussbericht für die Zeit unter Intendantin Patricia Schlesinger eine „Kultur der Verantwortungslosigkeit“ vorgeworfen. Dies habe in Verbindung mit einem Versagen der Geschäftsführung und mangelnder Kontrolle vor allem durch den Verwaltungsrat sowie Agieren der Intendantin zu gravierenden Problemen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) geführt, heißt es in dem Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Zuvor war das rund 1.000 Seiten umfassende Dokument an Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) übergeben worden.

Im Mittelpunkt des 2022 bekannt gewordenen RBB-Skandals, zu dessen Aufklärung der Ausschuss beitragen sollte, standen Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die damalige Intendantin Schlesinger. Als weitere zentrale Person gilt der damalige Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf. Beide gaben ihre Ämter im August 2022 auf, Schlesinger wurde danach auch fristlos gekündigt.

Das „schwerwiegendste Versagen“ sei bei dem seinerzeit geplanten Digitalen Medienhaus festzustellen, heißt es in dem Bericht. Dessen erwartete Kosten waren auf mehr als 300 Millionen Euro angestiegen. Dies hätte den RBB-Haushalt „mehrfach überlastet“, hieß es. Der für die Kontrolle der Geschäftsführung der Intendantin zuständige Verwaltungsrat habe seine Aufgabe nicht wahrgenommen. In die Entscheidungen zum Medienhaus seien zudem auch die Direktorinnen und Direktoren einbezogen gewesen. Die Planungen wurden Ende 2022 aufgegeben.