Überraschender Abgang in NRW: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gibt das Amt der Antisemitismusbeauftragten auf. Wer ihre Nachfolgerin werden soll.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (73) legt ihr Amt als nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte nieder. Nachfolgerin soll die Grünen-Politikerin Silvia Löhrmann (67) werden, wie der “Kölner Stadt-Anzeiger” am Mittwoch berichtete. Ein Sprecher der Staatskanzlei wollte den Bericht auf Nachfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) nicht kommentieren. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger Leutheusser-Schnarrenbergers soll offiziell am Donnerstag vorgestellt werden.
Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger trat im November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte von NRW ihr Amt an. 2022 wurde sie für vier weitere Jahre bestätigt. Über Gründe für ihren Rückzug wurde bislang nichts bekannt. Löhrmann war von 2010 bis 2017 Schulministerin in NRW sowie stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Hannelore Kraft (SPD).
Die oder der Beauftragte soll vorbeugende Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung initiieren. Zugleich fungiert sie oder er als Ansprechpartner für Betroffene antisemitischer Übergriffe.
Leutheusser-Schnarrenberger legte 2020 den ersten Antisemitismusbericht für NRW vor, der für das Vorjahr landesweit 315 antisemitische Straftaten verzeichnete. Mit dem Schulministerium brachte sie ein Forschungsprojekt zu Antisemitismus im Schulunterricht auf den Weg.
Zudem initiierte die Politikerin eine zentrale Meldestelle, die antisemitische Vorfälle erfasst – auch solche unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Dies soll dazu beitragen, das Dunkelfeld zu erhellen und weitere Maßnahmen zu ergreifen. Im September dieses Jahres präsentierte Leutheusser-Schnarrenberger eine repräsentative Studie, wonach bis zu 24 Prozent der Befragten gefestigte antisemitische Überzeugungen unterschiedlicher Form haben.