Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Politik und Gesellschaft ermahnt, auch in schwierigen Phasen an der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu arbeiten. „Inklusion ist kein Nice-to-have für gute Zeiten“, sagte er laut Redemanuskript beim Jahresempfang des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel am Montag in Berlin. „Wir dürfen das Ziel einer inklusiven Gesellschaft in dieser Zeit der Umbrüche und Krisen nicht aus den Augen verlieren“, sagte Steinmeier. Es handele sich um „eine der großen Aufgaben unserer Tage“.
Der Bundespräsident betonte die Verbindung von Inklusion und Demokratie. „Wir alle wissen, die Demokratie steht unter Druck, sie wird von außen und von innen bedroht und angegriffen“, sagte er laut dem vorab verbreiteten Redetext. „Und die Verächter der Demokratie bekämpfen dabei auch das gleiche Recht jedes Menschen auf Selbstbestimmung und Teilhabe. Deshalb: Verteidigen wir jetzt unser Grundgesetz, das die Würde jedes Einzelnen schützt“, appellierte Steinmeier.
Gleichzeitig seien der Zusammenhalt in der Gesellschaft brüchiger und der Ton in öffentlichen Debatten „schärfer und unversöhnlicher“ geworden, sagte er weiter. „Um wieder zu stärken, was uns verbindet, brauchen wir ein gutes Miteinander im Alltag: in der Kita und in der Schule, am Arbeitsplatz und in der Nachbarschaft, in der Kultur und im Sport.“ Es sei wichtig, „die unterschiedlichen Menschen unserer Gesellschaft“ zusammenzubringen und Begegnung und Austausch an vielen Orten zu ermöglichen, sagte Steinmeier bei dem Empfang.
Der Jurist Dusel ist seit 2018 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. 2022 und in diesem Jahr wurde er jeweils für eine weitere Amtszeit bestellt.