Bundesgesundheitsministerin Warken will die Krankenhausreform verbessern und nicht verwässern. Vor Verhandlungen mit den Ländern pochen die Kassen und Unikliniken – zwei wichtige Akteure – auf die eigentlichen Ziele.
Krankenkassen und Unikliniken warnen vor einer “Verwässerung” der Krankenhausreform. Vor Bund-Länder-Verhandlungen am Donnerstag wandten sich Interessenvertreter etwa gegen von den Ländern geforderte Ausnahmen.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verlangte unter anderem ein Festhalten an verbindlichen und bundesweit einheitlichen Kriterien für Fachkrankenhäuser. “Nur so können sich Patientinnen und Patienten orientieren und erhalten Transparenz und Vergleichbarkeit über die Behandlungsqualität”, sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis. Die Reform müsse mit dem Ziel umgesetzt werden, eine flächendeckende Grundversorgung zu sichern sowie die Finanzierbarkeit und die Orientierung an Bedarf und Qualität zu stärken.
Aus Sicht des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands dürfen “Verbesserungen” nicht zu einer “Verwässerung der Reformziele” führen. Die im Gesetz “vorgesehenen Qualitätsvorgaben dienen bei aller berechtigter Kritik an Detailfragen dem Ziel, eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten”, sagte Verbandschef Jens Scholz den “Table.Briefings” (Donnerstag). Weitere Ausnahmeregelungen würden dieses Ziel gefährden und die gewollte Konzentration der Versorgung verhindern.
Die Krankenhausreform war Ende vergangenen Jahres beschlossen worden. Ziele der Reform sind unter anderem weniger ökonomischer Druck durch ein neues Vergütungssystem, weniger Doppelstrukturen und mehr Spezialisierung bei schwierigen Eingriffen und Erkrankungen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte bereits Änderungen an der Reform angekündigt. Zum Beispiel soll es mehr Kooperationsmöglichkeiten für Krankenhäuser und längere Übergangsfristen für die Länder beim Umbau der Krankenhauslandschaft geben.