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Seit Mai rund 1.000 Zurückweisungen von Asylsuchenden an Grenzen

Anfang Mai hat Innenminister Dobrindt die Grenzkontrollen verschärft. Auch Asylsuchende werden seitdem zurückgewiesen. Nun hat die Bundespolizei die Bilanz der ersten sechs Monate mitgeteilt.

In knapp sechs Monaten mit verschärften Kontrollen hat die Bundespolizei rund 1.000 Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückgewiesen. Wie die Behörde am Montag mitteilte, wurden 993 Asylsuchende an den Landgrenzen abgewiesen und 39 zurückgeschoben. Bei Zurückweisungen werden Menschen an der Grenze daran gehindert, diese zu überqueren. Eine Zurückschiebung findet statt, wenn Ausländer bereits unerlaubt die Grenze passiert haben.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte Anfang Mai, kurz nach Amtsantritt, die Grenzkontrollen intensiviert und Zurückweisungen auch von Asylsuchenden angeordnet. Die Bundespolizei zog nun eine Bilanz vom Beginn der Maßnahmen am 8. Mai bis zum 31. Oktober. Demnach äußerten 201 Menschen ein Asylgesuch, die aus Behördensicht zu besonders verletzlichen Gruppen zählen, also zum Beispiel Schwangere oder Kleinkinder. Für sie gelten Ausnahmen bei den Zurückweisungen.

Insgesamt stellten die Bundespolizisten in dem fast ein halbes Jahr umfassenden Zeitraum etwa 25.300 unerlaubte Einreisen fest. Rund 18.600 Menschen wurden unmittelbar an der Grenze oder im Zusammenhang mit dem illegalen Grenzübertritt zurückgewiesen oder zurückgeschoben. Zudem nahmen die Beamten etwa 870 Schleuser vorläufig fest. Wer kein Asylgesuch äußert, konnte auch schon vor der Verschärfung der Grenzkontrollen zurückgewiesen werden, etwa wenn keine gültigen Papiere oder eine Einreisesperre vorliegen.