In Schleswig-Holstein haben Hasspostings im vergangenen Jahr erneut zugenommen. 2024 wurden insgesamt 381 Taten registriert und damit 153 Taten mehr als 2023, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch mitteilte. Am häufigsten wurden die Straftatbestände Volksverhetzung mit 128 Taten, Beleidigung mit 99 Taten und Beleidigungen von Personen des politischen Lebens mit 60 Taten erfasst.
Die Landespolizei beteiligte sich am Mittwoch mit vier polizeilichen Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektionen Kiel, Flensburg und Itzehoe an einem bundesweiten Aktionstag gegen strafbare Hasspostings.
Der 12. Aktionstag gegen Hasskriminalität im Internet wurde durch das Bundeskriminalamt koordiniert. Den Beschuldigten werden unter anderem Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Beleidigungen vorgeworfen. Bundesweit wurden 190 Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren umgesetzt. Die Aktionstage sollen ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut setzen.
Die polizeilich registrierten Fallzahlen von strafbaren Hasspostings haben sich den Angaben des Bundeskriminalamts zufolge bundesweit vervierfacht, von 2.411 Fällen im Jahr 2021 auf 10.732 Fälle bis 2024. Der Großteil sei der „Politisch Motivierten Kriminalität Rechts“ zuzuordnen. Ein Grund für den Anstieg sei auch die zunehmende Aufhellung des Dunkelfelds.