Nach israelfeindlichen Vorfällen bei der Berlinale-Preisverleihung hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) der Festivalleitung Versäumnisse vorgeworfen. „Da hätte es eine ganz andere und bessere Vorbereitung geben müssen, sagte Roth dem Spiegel. Das betreffe den Umgang mit entsprechenden Aussagen.
Filmschaffende hatten bei der Berlinale-Preisverleihung unter anderem von einem „Genozid im Gazastreifen“ gesprochen, und Israel „Apartheid“ vorgeworfen. Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf Israel mit 1.200 Toten blieb dagegen unerwähnt.
Kulturveranstaltungen benötigen Verhaltensregeln
Ein möglicher Weg gegen Antisemitismus bei Kulturveranstaltungen sei, dass die Einrichtungen selbst mit Unterstützung der Kulturstaatskulturministerin Codes of Conduct, also Verhaltensregen, entwickeln: „Das beginnt bei der Frage, ab wann man die Polizei ruft und Strafanzeige erstattet. Und es geht um die Frage, wo die Kunstfreiheit endet, wenn sie die Würde des Menschen verletzt.“
Zur Frage von Antisemitismusklauseln bei Förderungen gab Roth demnach ein Gutachten in Auftrag. Eine allgemeine Antisemitismusklausel scheine jedoch schwierig zu sein. Roth sieht ihre Funktion als Kulturstaatsministerin darin, „im Spannungsfeld zwischen der Rolle des Staates und der Kunst- und Kulturfreiheit mit dafür zu sorgen, dass solche Ereignisse nicht so ablaufen“. Deshalb sei es wichtig aufzuklären, wie es so weit kommen konnte.
Roth ist nach eigenem Bekunden seit dem Berlinale-Eklat Rassismus- und Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzt: „Da wird Debatte unmöglich, es geht nur noch um Schwarz und Weiß, Freund und Feind.“