Bei Gesprächen mit dem Taliban-Regime in Afghanistan über Abschiebungen aus Deutschland hat es nach Darstellung der Bundesregierung keinerlei Entgegenkommen von deutscher Seite gegeben. „Wir haben keine Zugeständnisse gemacht“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Auch einen „Deal“ mit den Taliban gebe es nicht.
Die afghanische Seite habe den Abschiebungen per Flugzeug grundsätzlich zugestimmt, wenn die betroffenen Personen als afghanische Staatsangehörige identifiziert worden seien, sagte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums weiter. Es sei in den Gesprächen um „die erforderlichen Verfahrensschritte sowie Anmeldeverfahren“ gegangen. Gespräche vor Ort in Kabul seien „schlicht notwendig“, um solche Dinge zu klären, fügte die Sprecherin hinzu.
Die Sprecherin wies zudem Medienberichte zurück, wonach auch andere Themen als die Organisation von Abschiebungen besprochen worden seien, etwa die Problematik des Drogenhandels. Das sei „definitiv nicht“ der Fall gewesen, sagte sie. „Es ging ausschließlich um Fragen zum Thema Rückführung.“ Bei den Gesprächen vor einigen Tagen in Kabul waren der Sprecherin zufolge Vertreter der afghanischen Ministerien für Äußeres und Inneres dabei sowie Vertreter der am Flughafen Kabul zuständigen Behörden.