Der Reformdruck in der Pflege ist immens. Neue Leistungen soll es nicht geben, aber eine große Reform, kündigt Ministerin Warken an. Trotz knapper Kassen setzt sie auf eine breite Wirkung.
Bezahlbare Pflege – bis Jahresende soll es einen konkreten Fahrplan für dieses Ziel geben. “Wir schicken die Pflegeversicherung in die Kur”, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe werde einen Plan vorlegen, um die Pflege bezahlbar und leistungsfähig zu halten. “Und nach dem Jahreswechsel gehen wir dann direkt in die Gesetzgebung.” Das Bundesgesundheitsministerium koordiniert die Arbeit der Kommission federführend innerhalb der Bundesregierung.
Neue Leistungen werde es nicht geben, sagte die Ministerin angesichts der knappen Finanzlage der Pflegeversicherung. “Aber wir müssen Wege finden, dass die Heimbetreuung bezahlbar bleibt, dass wir den Menschen helfen, privat vorzusorgen, und dass mehr ambulante Pflege möglich ist. Die Pflegeversicherung bleibt eine Teilkaskoversicherung. Mehr zu versprechen wäre unrealistisch.”
Am kommenden Montag soll die Bund-Länder-Arbeitsgruppe erstmals zusammenkommen, die Eckpunkte für eine große Pflegereform erarbeiten soll. Erste Eckpunkte, die sie nun prüfen soll, waren bereits im Koalitionsvertrag festgehalten worden.