Bundesregierung und US-Regierung wollen ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen in Deutschland stationieren. Dagegen erhebt sich Widerstand. Prominente begründen, warum.
Mehr als 30 prominente Theologen, Wissenschaftler und Schriftsteller stellen sich gegen eine erneute Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Europa. In einem am Freitag in Berlin veröffentlichten Offenen Brief unterstützen sie die im November gegründete Kampagne “Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!”, in der sich mehr als 40 Friedensinitiativen zusammengeschlossen haben.
Die Unterzeichner fordern die Politik im Vorfeld der Bundestagswahl auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen und “für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa” einzusetzen. Sie fordern zudem ein Bekenntnis “zum mittelfristigen Ziel einer neuen Friedensordnung in Europa”.
Zu den mehr als 30 Erstunterzeichnern gehören unter anderem die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, der ehemalige badische evangelische Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh, die Schriftstellerin Daniela Dahn und der Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker. Sie beklagen, “dass die weitreichende Entscheidung zur Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ohne jede öffentliche Begründung oder Debatte getroffen wurde”.
Am 10. Juli 2024 hatten die US-Regierung und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass US-Raketen vom Typ SM-6, Tomahawk-Marschflugkörper und Dark-Eagle-Hyperschallwaffen in der Bundesrepublik stationiert werden sollten. Die Waffen seien Teil einer Strategie der USA, um binnen kürzester Zeit jeden Ort der Welt angreifen zu können, kritisieren die Unterzeichner. “Die in Deutschland stationierten Waffen decken fast den kompletten europäischen Teil Russlands ab.”
“Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollen ab 2026 wieder US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland kommen”, betonen sie. “Weil die Stationierung nicht im Rahmen der NATO, sondern bilateral zwischen den USA und Deutschland vereinbart wurde, wäre Deutschland alleiniges Ziel eines möglichen russischen Gegenschlages.”