Die Berliner Polizei ist am Mittwochmorgen wegen Hasspostings in den sozialen Medien gegen neun Tatverdächtige vorgegangen. Dazu seien deren Wohnungen durchsucht worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.
Ermittelt werde gegen acht Männer und eine Frau im Alter zwischen 26 und 70 Jahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Billigung von Straftaten und der Volksverhetzung. Dabei gehe es um Posts auf der Plattform X sowie auf Facebook und Threads. Die jeweiligen Wohnanschriften befanden sich in Hohenschönhausen, Lichtenberg, Neukölln, Tempelhof, Lichterfelde, Charlottenburg und Spandau.
Die Durchsuchungen seien erfolgreich verlaufen und Beweismittel sichergestellt worden, die Auswertung dauere an. Anlass war der vom Bundeskriminalamt initiierte zwölfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings.
Dabei verwiesen die Ermittlungsbehörden auf diverse Möglichkeiten, Hasskriminalität im Internet niedrigschwellig zu melden. Dazu zählten eine Anzeige bei jedem Polizeiabschnitt oder online über die Internetwache, zentrale Meldestellen wie Respect, HateAid oder die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.
Zudem könnten Hassposts bei Anbietern von sozialen Netzwerken gemeldet und diese aufgefordert werden, strafbare Inhalte zu löschen. Außerdem rät die Polizei, als „beweissichernden Schritt“ den relevanten Post etwa als Screenshot zu sichern.