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PEN fordert: Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern

Der Generalsekretär der Schriftstellervereinigung setzt sich für eine Verfassungsänderung ein. Die Kultur sei als vermeintliche “Kür” besonders in den Kommunen von Kürzungen bedroht und müsse zur Pflichtaufgabe werden.

Das Grundgesetz sollte nach Ansicht der Autorenvereinigung PEN die Kultur als offizielles Staatsziel enthalten. “Dadurch, dass die Kultur im Grundgesetz nicht verankert ist, wird Kultur immer noch als Kür angesehen und steht damit weit vorn auf der Streichliste, wenn eine Kommune nicht genug Geld hat”, sagte Michael Landgraf, Generalsekretär des PEN-Zentrums Deutschland, am Dienstag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Zuletzt habe er etwa Anfang März im Rahmen seiner Eröffnungsrede bei der “Kleinen Buchmesse im Neckartal” den anwesenden Bundestagsabgeordneten Michael Meister (CDU) aufgefordert, im Parlament auf die geforderte Zweidrittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung zugunsten der Kultur hinzuwirken.

“Wir brauchen nach zwei Jahrzehnten jetzt endlich diese Verfassungsänderung. Denn wir spüren ja, wie das Geld für Kultur knapper wird und bei den Pflichtaufgaben können die Kommunen kaum sparen. Dann trifft es also wieder die Kultur”, erklärte Landgraf, der selbst für die SPD im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße sitzt und dort die Sparanstrengungen miterlebt. “Es ist daher eine unabdingbare Notwendigkeit, dass die Kultur endlich als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist”, forderte der Schriftsteller und evangelische Theologe.