Der neue Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, hat den Start des sogenannten Entlastungsbudgets für die häusliche Pflege begrüßt. Dieses Modell bringe „die nötige Flexibilität und ist damit weniger bürokratisch und deutlich lebensnäher“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin. Ab dem 1. Juli, Blatts erstem Tag im Amt, gibt es ein gemeinsames Budget zur Finanzierung von Verhinderungs- und Kurzzeitpflege.
Dies bedeute eine Verbesserung für die Pflegebedürftigen, zeigte sich Blatt überzeugt. Sie könnten das Budget „individuell nach ihren jeweiligen Bedarfen einsetzen“. Das Entlastungsbudget gilt für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2.
Die Verhinderungspflege kommt zum Einsatz, wenn die hauptsächlich pflegende Person ausfällt, etwa wegen Krankheit oder Urlaub. Kurzzeitpflege bedeutet einen vorübergehenden Aufenthalt in einem Pflegeheim, weil der oder die Pflegebedürftige für einen gewissen Zeitraum nicht in der häuslichen Umgebung versorgt werden kann. Bisher gab es dafür verschiedene Budgets – nun steht ein einheitlicher Betrag von 3.539 Euro im Jahr zur Verfügung. Auch die Bedingungen wurden vereinheitlicht.
Für die Pflegekassen bedeutet die Neuerung voraussichtlich zusätzliche Ausgaben. Allein für das laufende Jahr gehe es um etwa 325 Millionen Euro, erklärte der GKV-Spitzenverband. Dies treffe die Pflegeversicherung „in finanziell sehr angespannten Zeiten“, sagte Blatt dem epd. Er wies auf das Defizit der Pflegeversicherung von 1,54 Milliarden Euro im vergangenen Jahr hin.
„Es wird daher höchste Zeit, dass die Bundesregierung kurzfristig für eine finanzielle Atempause sorgt, indem sie die Pandemie-Kosten von 5,2 Milliarden Euro an die Pflegeversicherung zurückzahlt“, verlangte Blatt. „Die Pflege darf nicht noch tiefer in die roten Zahlen rutschen.“
Blatt hat das GKV-Spitzenamt ab Dienstag inne. Er folgt auf Doris Pfeiffer, die den Verband seit dessen Gründung im Jahr 2007 geführt hatte. Blatt war zuvor Stellvertreter des Vorstandes des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) und Leiter der Abteilung Gesundheit beim vdek.