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MV will Denkmalschutz stärken

Der Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern soll moderner und effektiver werden. Das Kabinett hat am Dienstag den Entwurf zum überarbeiteten Denkmalschutzgesetz in zweiter Lesung beschlossen, wie das Kulturministerium MV mitteilte. Es sehe unter anderem den Abbau bürokratischer Hürden vor. Zudem gehe es auf Belange wie energetische Verbesserungen, die Klimaanpassung und den barrierefreien Zugang ein, erklärte Kulturministerin Bettina Martin (SPD). Der Entwurf werde jetzt dem Landtag zur Beschlussfassung übermittelt.

Die Gesetzesnovelle beinhalte auch eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. So werde das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege (LAKD) künftig innerhalb eines Monats Stellung zu Baugenehmigungen nehmen müssen. Ansonsten gelte das Einvernehmen als erteilt. Für Bodendenkmäler im Küstenmeer wie Schiffswracks werde künftig das Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Europa- und Bundesangelegenheiten zuständig sein. Ein besserer Schutz von Bodendenkmälern soll durch die Schaffung eines Straftatbestands hergestellt werden. Unerlaubte Grabungen, sogenannte Raubgräberei, steht demnach unter Strafe.

Auch ein Bekenntnis zur kulturpolitischen Verantwortung für das UNESCO-Welterbe und seine Bewahrung sei in den Gesetzentwurf aufgenommen, sodass die Norm Welterbe erstmals im Landesdenkmalrecht verankert sei.