Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat laut Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) in den vergangenen Monaten stark zugenommen. „Schon jetzt steigt die Zahl derjenigen signifikant, die den Wehrdienst verweigern, obwohl sie noch gar nicht gemustert oder eingezogen werden“, sagte die Politikerin, deren Ressort für den Zivildienst zuständig ist, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Sonntag). Allein in der ersten Jahreshälfte habe es rund 1.500 Anträge gegeben.
„Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer war lange sehr, sehr gering“, sagte die Ministerin. Im gesamten Jahr 2021 gingen früheren Medienberichten zufolge nur rund 200 Anträge bei dem in Köln ansässigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ein, im vergangenen Jahr bereits mehr als 2.200. Aktive Bundeswehrsoldaten können Anträge ebenso stellen wie Reservisten und Ungediente.
Prien sprach sich dafür aus, das zuständige Bundesamt personell aufzustocken. Vor Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 habe das damals zuständige Bundesamt für den Zivildienst noch 600 Mitarbeiter gehabt. Aktuell gebe es nur noch eine „Reststruktur“. Zur derzeitigen Anzahl der Mitarbeiter machte die Ministerin keine Angaben.
Prien sprach sich auch für einen Pflichtdienst für Frauen aus. „Ich persönlich bin eine Befürworterin eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres für Männer und Frauen“, sagte sie dem RND. Um Frauen auch in eine mögliche Wehrpflicht einzubeziehen, müsse die Verfassung geändert werden, was sie unterstütze.
Ende August hatte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wehrdienstes verabschiedet. Dieser sieht vor, dass volljährige junge Menschen künftig einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft in der Bundeswehr erhalten. Der neue Wehrdienst basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist derzeit nicht geplant, bleibt jedoch als Option bestehen, falls sich nicht genügend Freiwillige melden.