Es war ein hartes Ringen: Kurz vor Jahresende ging die Krankenhausreform durchs Parlament. Die neue Bundesgesundheitsministerin Warken will jetzt nachbessern. Dennoch soll die Reform umgesetzt werden.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant Änderungen an der Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD). Man werde schauen, wie man die Reform gangbarer machen könne. “Wir werden sie verbessern, nicht verwässern”, sagte Warken am Donnerstag im RTL/ntv “Frühstart”. Sie wolle weitere Ausnahmen und Kooperationsmöglichkeiten schaffen und sich die Leistungsgruppen noch einmal anschauen. “So dass es dann auch möglich ist, künftig auch in der Fläche kleinere Häuser der Grund- und Regelversorgung aufrechterhalten zu können.”
Grundsätzlich stellte sich Warken hinter Lauterbachs Ansatz, mehr Spezialisierung im System durchzusetzen. “Wir halten natürlich an den Zielen der Reform fest.” Ob weniger Kliniken schließen müssten, als von Lauterbach prognostiziert, wollte Warken nicht sagen. “Das wird sich dann zeigen, wie viele Krankenhäuser es dann geben wird.” Wichtig sei aber, dass es eine Versorgung in der Breite gebe. Sowohl in der Stadt als auch auf dem Land hätten die Bürger Anspruch auf eine gute Versorgung und kurze Wege.
Die Krankenhausreform war vor Jahresende von Bundesrat und Bundestag beschlossen worden. Einzelne Bundesländer und Krankenkassen haben allerdings Klagen gegen einzelne Regelungen erwogen. Die Bundesländer müssen die Reform konkret umsetzen.
Ziele der Reform sind weniger ökonomischer Druck für die Kliniken durch ein neues Vergütungssystem, weniger Doppelstrukturen bei Krankenhäusern und mehr Spezialisierung bei schwierigen Eingriffen und Erkrankungen. Ziel ist zugleich, die im internationalen Vergleich hohe Dichte an Krankenhäusern (insgesamt rund 1.900), insbesondere in Ballungsgebieten, auszudünnen. Zugleich sollen in dünner besiedelten Regionen weniger strenge Anforderungen an Krankenhäuser gelten, die die Versorgung in der Region aufrechterhalten.