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Madagaskars Präsident lehnt Rücktritt ab – Generalstreik ausgerufen

Madagaskars Präsident Andry Rajoelina hat einen von jungen Protestierenden geforderten Rücktritt abgelehnt. Stattdessen bat er während eines Gesprächs mit Vertretern der Zivilgesellschaft in der Hauptstadt Antananarivo um eine Frist, wie die Zeitung „L’Express de Madagaskar“ am Donnerstag berichtete. „Wenn es in einem Jahr in Antananarivo immer noch Stromausfälle gibt, werde ich zurücktreten“, sagte er am Mittwochabend beim Dialog mit über 1.000 Bürgerinnen und Bürgern.

Als Reaktion riefen Gewerkschaften zum Generalstreik für Donnerstag in mehreren großen Städten auf, wieder französische Sender RFI berichtete. Die „Solidarité syndicale de Madagascar“, die größte Gewerkschaftsplattform des Landes, verlange ebenfalls den Rücktritt Rajoelinas. Dem Streikaufruf seien Beschäftigte im Gesundheits- und Bildungssektor gefolgt. In den großen privaten Wirtschaftsbereichen wie Banken, Telekommunikation oder Textilverarbeitung gebe es hingegen keine nennenswerten Ausstände.

Die andauernden Strom- und Wasserausfälle waren der Auslöser für eine breite Protestbewegung in Madagaskar, die von der sogenannten Generation Z, den unter 30-Jährigen, angeführt wird. Zusammen mit Gewerkschaften und anderen Gruppen gehen sie seit dem 25. September auch gegen Korruption und schlechte Regierungsführung auf die Straße und fordern den Rücktritt Rajoelinas.

Bei dem Gespräch am Mittwochabend, das die GenZ-Demonstranten boykottiert haben, kündigte der Präsident an, der Verfassung entsprechend nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Dies sorgte für Überraschung und wurde dem Bericht von „L’Express de Madagaskar zufolge von den Anwesenden mit lautem Applaus begrüßt. Seine aktuelle Regierungszeit läuft noch bis 2028. Seitens der Opposition aber, hagelte es laut Angaben der Zeitung “Midi Madagasikara” Kritik, dass Rajoelina nicht abtritt.

Der Präsident steht aber auch wegen des Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten mit Wasserwerfern, Gummigeschossen und scharfer Munition in der Kritik. Dabei wurden laut den Vereinten Nationen mindestens 22 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt. Die GenZ-Protestierenden organisieren sich vor allem über Facebook. Ihr Symbol ist, wie auch bei Protesten unter anderem in Nepal, Indonesien, Peru und Frankreich, ein Totenschädel mit Strohhut aus der japanischen Anime-Serie “One Piece”.