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Landtag erinnert an DDR-Volksaufstand von 1953

Brandenburgs Landtag hat den DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953 als Ausdruck von Freiheitswillen und dem Wunsch nach Demokratie gewürdigt. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) sagte zum Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch in Potsdam, der Aufstand stehe für Zivilcourage, die Ablehnung der Diktatur und für unbedingten Freiheitswillen. Bestrebungen nach erneuten autoritären Gesellschaftsformen müsse entgegengetreten werden, mit Erinnerung, Aufklärung, Widerspruch und Dialog.

In der Debatte betonten auch mehrere Abgeordnete und Kulturministerin Manja Schüle (SPD) als Vertreterin der Landesregierung die Bedeutung des gewaltsam niedergeschlagenen Aufstands für die Demokratie.

Einen neuen zentralen Gedenk- und Informationsort zum 17. Juni 1953 wird es in Brandenburg dennoch vorerst nicht geben. Ein Antrag der oppositionellen CDU-Fraktion dafür wurde am Mittwoch mehrheitlich abgelehnt. Zur Begründung hieß es aus der SPD-Fraktion, die Zielrichtung des Antrags, in dem unter anderem auch eine Stärkung der politischen Bildung zum Thema empfohlen wurde, werde geteilt. Er sei jedoch zu kurzfristig und ohne finanzielle Unterlegung im Landeshaushalt eingereicht worden. „Wir stehen inhaltlich hinter dem Ziel“, sagte der SPD-Abgeordnete Ludwig Scheetz. Es seien jedoch noch weitere Gespräche nötig.

In dem Antrag hieß es, der Gedenkort solle vorzugsweise an einem historisch bedeutsamen Ort mit Bezug zum Aufstand eingerichtet werden. Gefordert wurde auch die Finanzierung einer neuen wissenschaftlichen Publikation zur Geschichte des 17. Juni 1953 in Brandenburg.