Die sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Nancy Aris, warnt vor Kürzungen bei der Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Die Haushaltspläne gefährdeten die Zukunft der Erinnerungskultur in Sachsen, erklärte Aris am Mittwoch in Dresden. Im geplanten Doppelhaushalt werden für 2025 die Landesmittel auf 4,48 Millionen Euro abgesenkt sowie mit 4,98 Millionen Euro für 2026 das Niveau von 2024 fortgeschrieben.
Aris appellierte an die Landtagsabgeordneten, den Haushaltsentwurf zu korrigieren. „Wer hier spart, schwächt nicht nur die historische Aufarbeitung, sondern hemmt auch die Demokratiebildung und den Schutz der Grundlagen unserer offenen Gesellschaft“, erklärte die Landesbeauftragte. Die Kürzungen seien „ein fatales Signal“.
Sie bedrohten die Arbeit der Stiftung als auch die der zahlreichen zivilgesellschaftlich getragenen Gedenkstätten im Freistaat. Gerade in Sachsen sei die Gedenkstättenlandschaft besonders vielfältig und zugleich herausfordernd. Erinnert wird Aris zufolge an nationalsozialistische Verbrechen ebenso wie an politische Repression in der DDR. Viele der Einrichtungen seien von nationaler Bedeutung und verfügten über Alleinstellungsmerkmale.
Laut der Gedenkstättenstiftung sind neben festen Stiftungseinrichtungen wie das ehemalige Stasi-Gefängnis Bautzen und die NS-Tötungsanstalt Pirna-Sonnenstein auch die zwölf institutionell geförderten Gedenkstätten in freier Trägerschaft gefährdet. Dazu zählen die 2023 eröffnete Chemnitzer Gedenkstätte Kassberg-Gefängnis oder die Gedenkstätte Bautzner Straße in Dresden.