Antisemitismus im linksextremen Spektrum sei kein neues Phänomen, sagt der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Er blickt dabei zurück auf den Terrorismus in Deutschland.
Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht im Antisemitismus des linksextremen Spektrums eine lange zurückreichende Kontinuität. In bestimmten Milieus wachse eine “aggressive Lust, Israel zu ‘canceln'”, sagte Weimer der “Jüdischen Allgemeinen” (Freitag). “Sowohl in der DDR als auch in der alten Bundesrepublik grassierte sozialistischer Antisemitismus und hallt zuweilen in linksextremen Milieus nach.” Es werde heute zuweilen vergessen, dass auch dem Terrorismus der Roten Armee Fraktion (RAF) ein “tiefer, brutaler Israel-Hass” zugrunde gelegen habe.
Weimer konstatierte: “Wir haben in Deutschland leider ein mehrfaches Antisemitismus-Problem. Die stärker werdenden Rechtsextremen verbreiten antisemitische Stereotype genauso wie Islamisten und Linksextreme.”
Weimer ist in der neuen Bundesregierung Nachfolger von Claudia Roth (Grüne). Er hatte am Mittwoch den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, getroffen und betont, im Kulturbereich Antisemitismus zu bekämpfen. In dem Gespräch sei man sich zum Beispiel einig gewesen, dass die Rückgabe von NS-Raubgut in Deutschland verbessert werden solle.
“Wir haben zudem einvernehmlich über das Rahmenkonzept Erinnerungskultur gesprochen. Für mich sollte die Singularität des Holocausts in diesem Konzept klar zum Ausdruck kommen. Es darf keinen Raum für Relativismus geben”, betonte Weimer. “Schließlich haben wir auch über Fördermöglichkeiten konkreter Projekte gesprochen. Hierzu wollen wir vertiefend die Frage besprechen, wie jüdische Kultur in Deutschland noch sichtbarer werden kann.”