Trumps “MAGA” macht Schule: In “Die Allianz der Neuen Rechten” zeigen Annett Meiritz und Juliane Schäuble, wie Populisten in den USA und Europa Netzwerke knüpfen und so den politischen Diskurs nach rechts verschieben.
Donald Trumps zweite Amtszeit hat nicht nur die USA verändert, sondern auch die politische Landschaft Europas erschüttert. In ihrem gerade erschienenen Buch “Die Allianz der Neuen Rechten – Wie die Trump-Bewegung Europa erobert” zeichnen Annett Meiritz und Juliane Schäuble nach, wie “Make America Great Again” (MAGA) zu einem transatlantischen Exportmodell für Rechtspopulisten geworden ist. Die beiden Autorinnen haben als US-Korrespondentinnen für deutsche Zeitungen einen Platz in der ersten Reihe, um die Veränderungen zu beobachten. Sie haben für ihr Buch unter anderem auch mit verschiedensten Akteuren der MAGA-Bewegung gesprochen.
Die beiden Journalistinnen beginnen ihr Buch mit einer Machtdemonstration, nämlich der Militärparade zu Trumps 79. Geburtstag am 14. Juni diesen Jahres. Die Szene steht ihrer Meinung nach sinnbildlich für eine Präsidentschaft, die keine Tabus mehr kennt. Meiritz und Schäuble schildern, wie Trump Institutionen attackiert, Gegner einschüchtert und die Gewaltenteilung aushöhlt. Seine “Rache-Präsidentschaft” habe die USA in eine Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie geführt.
Die zentrale These der Autorinnen lautet, dass Trumps Bewegung längst nicht auf Amerika beschränkt bleibt. “MAGA ist eine internationale Bewegung”, zitieren sie den konservativen Journalisten David Frum. Meiritz und Schäuble zeigen auf, wie eng die Vernetzung inzwischen geworden ist. Auf Konferenzen wie der “Conservative Political Action Conference” (CPAC), die mittlerweile erste Ableger in Europa hat, treffen sich Politiker, Influencer und Unternehmer beider Kontinente. Dort werde eine gemeinsame Agenda formuliert, die von Misstrauen gegenüber Eliten, Ablehnung der EU und Zweifel an den demokratischen Institutionen geprägt sei. Neu sei, so die Autorinnen, dass diese neue transatlantische Allianz zum ersten Mal von beiden Seiten gewollt und gestärkt werde.
Besonders wichtig ist es ihnen, zu beschreiben, wie die Rechtspopulisten es schaffen, politische Debatten zu verschieben. Fragen der Migration, einst ein Kernthema extremer Parteien, seien heute in der Mitte angekommen. Auch in der Klimapolitik beobachten die Autorinnen eine solche Verschiebung: wirtschaftliche Interessen dominieren, ambitionierte Klimaziele geraten ins Aus. Auf diese Weise gewinnen ihrer Ansicht nach rechtspopulistische Kräfte Einfluss, selbst wenn sie nicht an Regierungen beteiligt sind.
Das Buch zeigt auch die Widersprüche innerhalb dieser neuen Allianz auf. Nationalistische Parteien, die eigentlich nationale Eigeninteressen betonen, kooperieren international, erklären die beiden Journalistinnen. Unterschiede in der Außenpolitik werden überdeckt von gemeinsamen Feindbildern wie Migration, Liberalismus oder die EU. Zusammengehalten wird die Bewegung weniger von einem klaren Programm als von der Ablehnung der liberalen Demokratie, stellen die Autorinnen fest.
Meiritz und Schäuble verorten diese Entwicklung im Kontext der Krisen der letzten Jahre wie die Finanzkrise (2008/09) oder die Corona-Pandemie. Jede Krise habe rechte Parteien gestärkt, ihre Normalisierung beschleunigt und ihren Stimmenanteil wachsen lassen. Laut Prognosen könnten rechtspopulistische Regierungen am Ende des Jahrzehnts in Europa sogar die Mehrheit stellen, sagen sie.
Am Ende stellen Meiritz und Schäuble die entscheidende Frage: Was bedeutet diese Allianz für Europa? Sie kommen zu dem Schluss, dass sich die EU nicht mehr auf die schützende Hand der USA verlassen kann. Stattdessen werde das transatlantische Verhältnis zunehmend von Konfrontation und Misstrauen geprägt. Für Europa bedeute dies, stärker auf eigene Souveränität und gemeinsame demokratische Werte zu setzen und sich der Normalisierung autoritärer Tendenzen bewusst entgegenzustellen.