Journalistinnen und Journalisten sehen sich laut einer Studie besonders häufig mit Einschüchterungsversuchen wie sogenannten Slapp-Klagen konfrontiert. Grundsätzlich verwendeten mächtige Akteure vielfältige Strategien, um Einzelpersonen oder Kollektive von einer öffentlichen Beteiligung abzuhalten, heißt es in der Studie „Einschüchterung ist das Ziel – Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPPs) in Deutschland“, die von der gewerkschaftsnahen Otto-Brenner-Stiftung herausgegeben und am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.
„Slapp“ steht für das englische „Strategic Lawsuit against Public Participation“. Zugleich ist „Slap“ das englische Wort für „Ohrfeige, Schlag ins Gesicht“. Im Kern der Studie stand eine Online-Befragung, an der im September 2024 insgesamt 227 Personen teilnahmen. 116 Personen gaben an, eigene Erfahrungen mit Einschüchterungsversuchen gegen öffentliche Beteiligung zu haben, davon stammten 60 Prozent aus dem Journalismus. Neben der Berufsgruppe der Journalisten waren vor allem Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen betroffen.
Gut 40 Prozent der Menschen, die Einschüchterungsversuche erfahren hatten, wurden selbst beklagt. Jedoch zeigt die Befragung, dass Slapps inhaltlich sehr heterogen sind und sich nicht nur auf eine Klageerhebung oder Klageandrohung vor Zivilgerichten beschränken. Sie umfassen auch einfache Kontaktaufnahmen, Forderungen von strafbewehrten Unterlassungserklärungen und die Einschaltung von Ermittlungsbehörden. Slapps seien ein Problem für die Demokratie, heißt es in der Studie.