Diebstähle, fehlender Zugang zu Wasser und die Missachtung von Grundrechten durch Israels Armee. Die mutmaßlichen Verbrechen gegenüber Palästinensern müssen untersucht werden, fordern Menschenrechtler.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag soll israelische Militäraktionen gegen Palästinenser im von Israel besetzten Westjordanland untersuchen. Dazu forderten israelische Menschenrechtsaktivisten Chefankläger Karim Ahmad Khan am Donnerstag in einem Brief auf. Man könne “nicht tatenlos zusehen, wie sich die Bedingungen für die palästinensischen Bewohner verschlechtern und ihnen die grundlegenden Menschenrechte verweigert werden”, heißt es in dem Schreiben der linken jüdisch-israelischen Organisation “Der Besatzung in die Augen sehen”.
Die Armee verletze häufig die Grundrechte der Palästinenser, so die Aktivisten. Gleichzeitig seien Palästinenser in dem Gebiet regelmäßig der Gewalt von radikalen israelischen Siedlern ausgesetzt. “Im Laufe der Jahre haben wir die zahlreichen Diebstähle, die Verweigerung von Wasser, die Verhinderung von Weide- und Landwirtschaftsarbeiten, Verhaftungen, Beschlagnahmung von Eigentum, Terror und Gewalt gegen die Hirtengemeinschaften dokumentiert”, heißt es weiter.
Gleichzeitig äußerten die Unterzeichner Sorge vor Widerstand in weiten Teilen der israelischen Gesellschaft gegen den von ihnen gewagten Schritt. Es sei daher wichtig, dass der Internationale Strafgerichtshof den palästinensischen und israelischen Aktivisten Schutz biete.
Die Gruppe “Der Besatzung in die Augen sehen” dokumentiert nach eigenen Angaben seit 2016 die Lage palästinensischer Hirtengemeinschaften im Jordantal und leistet schützende Präsenz sowie gewaltfreie Verteidigung. Unterzeichnet wurde der Brief unter anderem von zahlreichen Universitätsprofessoren.