Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag will Verbrechen aus Gründen des Geschlechts künftig schärfer verfolgen. Chefankläger Karim Ahmad Khan kündigte am Mittwoch an, entsprechende Leitlinien auf Grundlage des internationalen Strafrechts und internationaler Menschenrechtsnormen zu erarbeiten. Zugleich bat er die Allgemeinheit um Stellungnahmen unter anderem dazu, wie dabei Aspekte der Prävention, des Schutzes und der Beteiligung von Opfern berücksichtigt werden sollten.
Khan sagte, sexuelle und geschlechtsspezifische Straftaten gehörten zu den schwersten nach dem Römischen Statut, der vertraglichen Grundlage des Strafgerichtshofs, der für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig ist. Um Diskriminierung zu beseitigen und den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen, müsse man verstehen, warum Täter solche Taten begangen hätten. "Solche Verbrechen, die den Tatbestand der Verfolgung erfüllen, zur Anklage zu bringen, ist eine der wichtigsten Prioritäten dieses Amtes", sagte Khan.
Das Konsultationsverfahren soll laut dem Strafverfolger für Transparenz und Vorhersehbarkeit der Gerichtsarbeit sorgen. Geplant ist, Kommentare in zwei Runden einzuholen: Vor der Erstellung eines Entwurfs für die Richtlinien und danach für spezifischere Rückmeldungen. Die Eingaben der ersten Runde können bis zum 22. November per E-Mail eingereicht werden.
