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HH: Diskussion zum Verhältnis von Rechtsstaat und Rechtsextremismus

Eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Gestörtes Vertrauen“ widmet sich am 19. Juni (20 Uhr) im Deutschen Schauspielhaus Hamburg dem Verhältnis von Rechtsstaat und Rechtsextremismus. Dabei gehe es um die Frage, ob der Rechtsstaat noch in der Lage ist, unsere Grundrechte zu verteidigen, oder ob er inzwischen selbst des Schutzes der Zivilgesellschaft bedarf, teilte das Schauspielhaus am Donnerstag mit. Den Anlass zu der Veranstaltung liefere die gegen den Willen des Bundesverfassungsgerichts erfolgte Auslieferung von Maja T. im Juni 2024 nach Ungarn, hieß es. Der Journalist Michel Abdollahi moderiert den Abend.

Maja T. soll laut Schauspielhaus in Ungarn an Angriffen auf Neonazis beteiligt gewesen sein. Wegen Zweifeln an der Rechtsstaatlichkeit Ungarns verweigerten sowohl Frankreich als auch Italien die Auslieferung weiterer Verdächtiger, in Deutschland dagegen drohe weiteren Angeklagten die Auslieferung, hieß es.

Abdollahi werde unter anderem mit Eltern von Beschuldigten, dem Mailänder Staatsanwalt und ehemaligen Vizepräsidenten des Internationalen Strafgerichtshofs Cuno Tarfusser, mit Katrin Höffler vom Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht der Humboldt-Universität zu Berlin und mit dem Sänger Sebastian Krumbiegel, der sich für Demokratie und Menschenrechte engagiert, sprechen.