Die Europäische Kommission hat ihre Gleichstellungsstrategie für queere Menschen für die Jahre 2026 bis 2030 vorgestellt. Der Plan sieht vor, Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen (LGBTIQ+) vor Gewalt zu schützen, Diskriminierung abzubauen und gleiche Rechte in allen Lebensbereichen zu sichern, wie die Kommission in Brüssel mitteilte. Die Strategie sieht zudem Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Internet vor. Die bisherige Strategie läuft Ende 2025 aus.
EU-Gleichstellungskommissarin Hadja Lahbib sagte: „Errungenschaften werden infrage gestellt, was wir als akzeptiert glaubten, macht besorgniserregende Rückschritte. Europa muss dieser Leuchtturm, dieser Pionier bleiben.“
Zentrum für Informationen über illegale Hassbeiträge im Netz
Geplant ist demzufolge auch ein Wissenszentrum, das Informationen über illegale Hassbeiträge im Netz sammelt. Außerdem will die Kommission einen EU-Aktionsplan gegen Cybermobbing auflegen, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen. 2026 will die Kommission zudem einen Bericht zur Umsetzung der EU-Beschäftigungsgleichstellungsrichtlinie veröffentlichen und neue Empfehlungen für faire und inklusive Einstellungsverfahren vorlegen.
Nach Angaben der Kommission hat die gesellschaftliche Akzeptanz von LGBTIQ+-Personen in der EU in den vergangenen fünf Jahren zugenommen. Dennoch seien sie weiterhin überdurchschnittlich stark von Hass, Gewalt und Diskriminierung betroffen. Etwa ein Viertel der LGBTIQ+-Personen und fast die Hälfte aller Trans-Männer und Trans-Frauen hätten körperliche oder sexuelle Gewalt, Beleidigungen oder Demütigungen erlebt – oft im Zusammenhang mit sogenannten „Konversionspraktiken“, also Versuchen, ihre sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität zu verändern.
Gleichstellungsstrategien: Deutschland gehört zu den 13 EU-Staaten
Derzeit verfügen 13 der 27 EU-Mitgliedstaaten über nationale LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategien. Deutschland gehört dazu.