Waffen statt Werte? Manche befürchten: Europa könnte angesichts der Aufrüstung Gefahr laufen, seine Friedensmission zu verraten. Was katholische Bischöfe jetzt fordern.
Zur Erhaltung der Bedeutung der Europäischen Union als Friedensprojekt, das auf den Werten der Menschenwürde, Solidarität und Gerechtigkeit basiert, rufen die katholischen Europa-Bischöfe auf. “Während sich die Aufmerksamkeit auf Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit verlagert, darf die EU ihre moralische und rechtliche Verpflichtung zu Frieden und nachhaltiger menschlicher Entwicklung nicht aus den Augen verlieren”, heißt es in einem von der EU-Bischofskommission COMECE zum Wochenbeginn veröffentlichten Reflexionspapier über “Die Rolle der EU in einer Welt im Wandel”.
Europäische Verteidigung und Sicherheit ist laut EU-Ratspräsident Antonio Costa auch eines der zentralen Themen beim Gipfeltreffen des Europäischen Rats ab Donnerstag in Brüssel. Hier gelte es, klar zu kommunizieren, dass Frieden und nicht Aufrüstung oder rüstungsindustrielle Wettbewerbsfähigkeit das übergeordnete Ziel sei, halten die COMECE-Bischöfe fest. Verteidigungsausgaben müssten angemessen bleiben und “vom Ziel der Sicherheit und des Friedens für die Menschen und nicht von kommerziellen Interessen geleitet” sein. Ausdrücklich empfiehlt die COMECE auch eine übergreifende “Europäische Friedensstrategie”, um das Konzept des Friedens zu festigen und einen ganzheitlichen Ansatz für menschliche Sicherheit und Frieden umzusetzen.
Insgesamt ruft die EU-Bischofskommission in dem Reflexionspapier zu einem “wertebasierten, auf den Menschen ausgerichteten und kohärenten Ansatz für das gesamte auswärtige Handeln der EU” auf; dies auch im Hinblick auf die Planung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union für die Zeit nach 2027.
Neben Empfehlungen zu Sicherheit und Frieden werden Maßnahmen in den Bereichen “EU-Erweiterung und Nachbarschaftspolitik” sowie “Handel und nachhaltige menschliche Entwicklung” ausgesprochen. Es gelte etwa sicherzustellen, “dass Handel und Außenwirtschaftsaktivitäten die Menschenwürde, faire Arbeitsbedingungen und den Umweltschutz fördern, insbesondere durch durchsetzbare Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen”.