Der Bund wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro für die Finanzierung von Integrationskursen zur Verfügung stellen. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zunächst hatte die Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) berichtet.
Wie das Bundesinnenministerium in seiner Antwort mitteilte, sollen die bisher vorgesehenen Mittel von rund 763 Millionen Euro um mehr als 300 Millionen Euro aufgestockt werden. Das Bundesministerium der Finanzen habe die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe auf Antrag des Bundesministeriums des Innern in Höhe von bis zu rund 302,8 Millionen Euro erteilt, um die weitere Finanzierung sicherzustellen, heißt es. Für die Integrationskurse stehen demnach nach aktuellem Stand rund 1,066 Milliarden Euro zur Verfügung. Die weitere Finanzierung der Integrationskurse in diesem Jahr sei so sichergestellt, erklärte die Bundesregierung.
In den ersten vier Monaten dieses Jahres haben den Angaben nach bereits 122.800 Menschen einen Integrationskurs begonnen, im Gesamtjahr 2024 waren es mehr als 363.000 Personen. Zuletzt nahmen am häufigsten Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit an den Kursen teil, gefolgt von syrischen und afghanischen Staatsangehörigen.
Das Bundesinnenministerium unterstrich in seiner Antwort, dass eine Kürzung der Mittel nicht vorliege. Die Finanzierung der Integrationskurse sei auch während der vorläufigen Haushaltsführung 2025 sichergestellt. Die zur Verfügung stehenden Mittel hätten in etwa das Niveau wie im Haushaltsjahr 2024.
Ein allgemeiner Integrationskurs umfasst den Angaben nach 600 Unterrichtseinheiten Sprachkurs und 100 Unterrichtseinheiten Orientierungskurs. Spezielle Integrationskurse umfassen 900 Einheiten Sprachkurs und 100 Einheiten Orientierungskurs. Zudem gibt es bei Vorliegen von entsprechenden Voraussetzungen auch die Möglichkeit zur Teilnahme an Intensivkursen im Umfang von 400 Stunden Sprachkurs und 100 Einheiten Orientierungskurs. Die Vergütungsuntergrenze für Honorarlehrkräfte liegt derzeit bei 42,23 Euro pro Stunde.
Clara Bünger, innen- und fluchtpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagte der „Rheinischen Post“, es sei gut, dass die Bundesregierung die Mittel für die Integrationskurse nun doch erhöht und damit sicherstellt habe, dass die Kurse im gesamten Jahr 2025 stattfinden können. „Die bisherige Unsicherheit hätte jedoch vermieden werden können, wenn von Anfang an genügend Mittel für diese Kurse eingeplant worden wären.“