Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Diakonie und Caritas bemängeln anhaltende Probleme beim Ablauf von Abschiebungen über den Flughafen in Frankfurt am Main. Vielfach seien die systematischen Mängel bereits durch das Behördenhandeln vor der Ankunft am Flughafen bedingt, heißt es in dem veröffentlichten Tätigkeitsbericht der Frankfurter Abschiebungsbeobachtung für das Jahr 2023.
So komme es immer wieder vor, dass Menschen im Winter in ungeeigneter Kleidung abgeschoben würden. Mehrfach seien selbst Kinder in Hausschuhen oder Flipflops zu den Flügen gebracht worden. Betroffenen werde oft nicht genug Zeit gegeben, um einige persönliche Dinge oder Medikamente einzupacken. Auch Fälle von Familientrennung und die Ausstellung von Reisefähigkeitsbescheinigungen durch Ärzte am Flughafen habe Anlass zu Kritik geboten.
Kritik an Abschiebungen: Dolmetscher fehlen
Insgesamt waren 2023 mehr als 4.000 Ausländer aus dem gesamten Bundesgebiet über den Frankfurter Flughafen in ihre Heimatländer oder im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens in andere EU-Staaten abgeschoben worden. Bei rund 1.200 dieser Rückführungsmaßnahmen waren die Abschiebungsbeobachter von Diakonie und Caritas vor Ort, insbesondere kümmerten sie sich um Fälle, in denen Familien oder Alleinerziehende mit kleinen Kindern sowie Kranke betroffen waren. Als systematischen Mangel bei Abschiebungen wird wie in den Vorjahren vermerkt, dass vielfach Dolmetscher fehlen. Oft müssten Kinder dann für ihre Eltern übersetzen, was nach Überzeugung von Diakonie und Caritas nicht mit dem Kindeswohl vereinbar ist – insbesondere in Fällen, in denen die Eltern stark verängstigt sind oder sich gegen die Abschiebung wehren.
Beim Einsatz grundsätzlich zulässiger Zwangsmittel zur Durchsetzung von Abschiebungen registrierte die Abschiebungsbeobachtung ein unterschiedliches Vorgehen der Behörden je nach Bundesland. So würden Ausländer aus Bayern übermäßig häufig gefesselt am Frankfurter Flughafen eintreffen. „Bei Chartern in afrikanische Destinationen war dies flächendeckend zu beobachten“, heißt es in dem Bericht.
Abschiebebeobachtung in Frankfurt will für Transparenz sorgen
Eine gestiegene Sensibilität bescheinigt der Bericht der Frankfurter Bundespolizei beim Umgang mit Schwangeren. Mehrfach seien Abschiebungen nach Prüfung von Mutterschutzfristen durch die Beamten am Flughafen gestoppt worden. Wenn aus gesundheitlichen Gründen oder wegen kurzfristig erfolgreicher Rechtsmittel eine Abschiebung in letzter Minute doch nicht erfolgen könne, blieben die Menschen in einigen Fällen sich selbst überlassen und zuweilen ohne Geld für eine Fahrkarte zu ihrem Wohnort am Frankfurter Flughafen zurück, kritisiert der Bericht.
Die Abschiebebeobachtung in Frankfurt wurde 2006 gegründet. Sie will für Transparenz bei Vorgängen sorgen, die gewöhnlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden und dokumentiert unverhältnismäßiges Vorgehen der Behördenvertreter. Finanziert wird die Arbeit durch die beiden christlichen Kirchen, seit 2018 mit Unterstützung durch das Land Hessen.