Behindertenbeauftragter: “Inklusion ist kein Kann-Projekt”

Der bayerische Behindertenbeauftragte Holger Kiesel hat vor leichtfertigen Einsparungen zulasten von Barrierefreiheit und Inklusion gewarnt. Manche Entscheidungsträger würden beide Ziele „wieder öfter als Luxus und verzichtbare Schönwetterprojekte“ hinstellen, kritisierte der Beauftragte in einer Mitteilung anlässlich des europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Montag (5. Mai). Die Grundrechte von Menschen mit Behinderung seien aber „keine Sonderrechte, keine Kann-Projekte für wirtschaftlich gute Zeiten und auch keine Verfügungsmasse, die bedenkenlos gestrichen werden darf, wenn es mal gerade nicht so gut läuft“.

Barrierefreiheit und Inklusion seien Themen, die die ganze Gesellschaft beträfen. „Jede und jeder von uns - oder jemand, der uns nahe steht - kann von einer Sekunde auf die andere zu den gut zehn Prozent der Bevölkerung gehören, die zwingend auf Barrierefreiheit und Inklusion angewiesen sind“, mahnte der Beauftragte. Zudem seien in einer älter werdenden Gesellschaft immer mehr Menschen auf eine barrierefreie Umgebung angewiesen.

Bereits im März 2025 hatte Kiesel gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern diverser Verbände einen offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und weitere Entscheidungsträger aus Politik und Eingliederungshilfe geschrieben. Darin kritisieren die Verfasser den Angaben zufolge unter anderem, dass über Einsparungen oft ohne Beteiligung von Menschen mit Behinderung diskutiert werde. (1498/05.05.2025)

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