Das Bundesgesundheitsministerium will noch vor der Sommerpause erste Schritte für umfassende Reformen in der Pflege einleiten. Die geplante Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur großen Pflegereform soll im Juli in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause mit ihrer Arbeit beginnen, hieß es am Donnerstag aus Ministeriumskreisen. Es werde mit schnellen Zwischenergebnissen gerechnet. Die Endergebnisse des Gremiums sollen bis zum Jahresende vorliegen.
Auch die Kommission zur Reform der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung soll zügig ihre Arbeit beginnen. Im Koalitionsvertrag ist die Rede davon, dass das Gremium bis Frühjahr 2027 Ergebnisse vorlegt. Aus Ministeriumskreisen hieß es nun, dass die Resultate deutlich früher – voraussichtlich bereits 2026 – präsentiert werden sollen. Die Expertenkommission soll im Gesundheitsministerium angesiedelt werden und eine eigene Geschäftsstelle erhalten.
Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass „eine Kommission unter Beteiligung von Expertinnen und Experten und Sozialpartnern“ Vorschläge erarbeiten soll. Ziel ist es, die Finanzlage im System der gesetzlichen Krankenkassen zu verbessern, ohne dabei die Versorgungsqualität zu senken.
Parallel dazu soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Ministerebene Konzepte für eine „große Pflegereform“ entwickeln. Daran sollen auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden.