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Angriffe in Israel und Iran: Niedersachsen prüft Gefährdungslage

Das niedersächsische Innenministerium will nach eigenen Angaben die gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und dem Iran schnellstmöglich in die Bewertung von möglichen Gefährdungen einfließen lassen. „Die Sicherheit des jüdischen Lebens und der jüdischen und israelischen Einrichtungen ist ein zentrales Anliegen der niedersächsischen Sicherheitsbehörden“, sagte ein Sprecher am Samstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Leitungen der niedersächsischen Polizeibehörden hätten bereits über die Sicherheitslage von Versammlungen in den nächsten Tagen beraten und sich dabei auch über den Schutz von jüdischen, israelischen und anderen relevanten Einrichtungen ausgetauscht.

Zu konkreten Schutzmaßnahmen könnten keine Auskünfte erteilt werden, sagte Sprecher Oliver Grimm. Die Sicherheitsbehörden begegneten antisemitisch motivierten Straftaten „mit höchster Sensibilität und Aufmerksamkeit“. Neue Entwicklungen und Informationen würden genutzt, um bestehende Einsatz- und Bekämpfungskonzepte anzupassen und zu verbessern. Ziel sei ein möglichst effektiver Schutz jüdischen Lebens in Niedersachsen.

Bereits unmittelbar nach dem Beginn der Angriffe der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel im Oktober 2023 habe die niedersächsische Polizei umfangreiche Schutzmaßnahmen von jüdischen Einrichtungen überprüft und weiter verstärkt, hieß es. Zwischen den jüdischen Einrichtungen vor Ort und den Ansprechpartnern der Polizei bestehe ein dauerhafter, vertrauensvoller Kontakt.